Antrag zur Kreistagssitzung am 7. November 2011
Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Kreistags-TV
Transparenz schafft Nähe und Verständnis. Es gilt daher Mittel und Wege zu finden, diese Transparenz zu erhöhen. Das Medium Internet, das überall und zu jeder Zeit Inhalte aus dem Web allen Interessierten zur Verfügung stellt, bringt Politik ins Wohnzimmer. Ganz nah an die Bürgerinnen und Bürger. Weiterlesen »
Die Piraten haben gestern Dienstag, den 20. September 2011, ihre Kreisvorstandssitzung abgehalten. Das vorläufige Protokoll gibt es im Wiki und hier als PDF.
Sehr geehrte Damen und Herren, Frau Präsidentin,
die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis haben uns am 27. März 2011 in dieses Parlament gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei erschreckend geringen 51,1%. Wenn ich mir die Zahl vor Augen führe habe ich Angst, Angst um unsere Demokratie, den die Menschen scheinen den Glauben in die Politiker verloren zu haben. Dies hat sicherlich vielfältige Gründe aber einer der wichtigsten ist das die Menschen der Meinung sind das es hier in erster Linie um Macht, Seilschaften und Egos einzelner geht. Die Mehrheit der Abgeordneten in diesem Haus sind besser als Ihr Ruf dies würde ich ungefragt unterschreiben, aber es gibt auch einige Wenige auf die das Zutrifft was die Menschen denken. Weiterlesen »
Wir als Piraten fordern einen offenen und transparenten Staat. Ein gutes Beispiel für die Umsetzung von Daten für einen transparenten Staat liefert die Plattform offenerhaushalt.de. Aus diesem Grund halte ich eine Initative im Kreistag für eine maschinenlesbare Form der Haushaltdaten für wichtig. Weiterlesen »
Ich kann mich noch gut erinnern, damals, vor 15 Jahren. Zu dieser Zeit wurde ich konfirmiert und hier begann es dass ich mich von einem großen Teil meines sozialen Umfelds verabschiedet habe. Woran es gelegen hat? Nach meiner Auffassung am Alkohol. Weiterlesen »
Nach außen gibt die deutsche Regierung vor, sie verteidige die Rechte der Menschen auf freie Meinungsäußerung, auf Demokratie und Gerechtigkeit. Sie verurteilt Menschenrechtsverletzungen in China, Russland und Syrien, aber im eigenen Land herrscht Kontroll- und Überwachungswahn. Weiterlesen »
Ich habe beim Elektrischen Reporters einen interessanten Beitrag zur Freiheit von Daten der staatlichen Stellen gefunden. Hier mal ein Ansatz warum wir als Piraten genau solche Dinge wie die Freigabe von Daten fordern. Das Video kann man nach einem Klick auf Weiterlesen anschauen. Weiterlesen »
Leider nicht, wie ich letztens erfahren habe ist der Burgendländer Wein an die Bewohner im St. Elisbeth Stift (Frankenberg) verteilt worden. Glücklicherweise konnte Landrat Dr. Reinhard Kubat das Haushaltsdefizit “abwenden”. Zumindest ist der Haushalt nun genehmigt und eine Erhöhung der Kreisumlage oder eine Streichung von Leistungen konnte abgewehrt werden.
Ich habe soeben wieder eines dieser dubiosen Schreiben aus meinen Briefkasten gefischt. Dieses gibt es als Anlage zum lesen. Ich bitte wie immer um Kommentare was man von diesem Schriftstück halten sollte und diskutiere gerne mit. Meine persönliche Meinung dazu schreibe ich noch nicht da ich keine vordefinierten Meinungen hören möchte. Dokument: 2011-06-11_-_Anonymous_Schreiben
In der Presse steht heute das ich einen Schlingerkurs in der Fraktion gefahren bin. Ich möchte darauf kurz eingehen wie dieser Zustande gekommen ist und die Zusammenhänge erklären. Weiterlesen »
