Antrag zur Kreistagssitzung am 7. November 2011 Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Kreistags-TV Transparenz schafft Nähe und Verständnis. Es gilt daher Mittel und Wege zu finden, diese Transparenz zu erhöhen. Das Medium Internet, das überall und zu jeder Zeit Inhalte aus dem Web allen Interessierten zur Verfügung stellt, bringt Politik [...]
Wir als Piraten fordern einen offenen und transparenten Staat. Ein gutes Beispiel für die Umsetzung von Daten für einen transparenten Staat liefert die Plattform offenerhaushalt.de. Aus diesem Grund halte ich eine Initative im Kreistag für eine maschinenlesbare Form der Haushaltdaten für wichtig.
Ich kann mich noch gut erinnern, damals, vor 15 Jahren. Zu dieser Zeit wurde ich konfirmiert und hier begann es dass ich mich von einem großen Teil meines sozialen Umfelds verabschiedet habe. Woran es gelegen hat? Nach meiner Auffassung am Alkohol.
Ich habe soeben wieder eines dieser dubiosen Schreiben aus meinen Briefkasten gefischt. Dieses gibt es als Anlage zum lesen. Ich bitte wie immer um Kommentare was man von diesem Schriftstück halten sollte und diskutiere gerne mit. Meine persönliche Meinung dazu schreibe ich noch nicht da ich keine vordefinierten Meinungen hören möchte. Dokument: 2011-06-11_-_Anonymous_Schreiben
In der Presse steht heute das ich einen Schlingerkurs in der Fraktion gefahren bin. Ich möchte darauf kurz eingehen wie dieser Zustande gekommen ist und die Zusammenhänge erklären.
Es ist nun schon eine Weile her, kurz vor der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags, als mir ein anonymes Schreiben zugesendet wurde. Es befand sie in meinem Briefkasten ohne Briefmarke und Absender und der Inhalt war nicht ohne. Es ging um Peter Niederstraßer und die geplante Abwahl.
Pressemitteilung der Piratenpartei Waldeck-Frankenberg Fraktionsauflösung mit der Partei die LINKE Die Piratenpartei Waldeck-Frankenberg löst von Ihrer Seite die Fraktionsgemeinschaft mit der Partei DIE LINKE auf. Da uns wichtige Informationen vorenthalten werden, sehen wir keine weitere Möglichkeit einer konstruktiven Zusammenarbeit. Dieser mangelhafte Informationsfluss betrifft Unterlagen aus dem Kreisausschuss, Ältestenrat sowie Informationen über Zusammenarbeit mit SPD und [...]
Eigentlich ist das alles ziemlich traurig aber aus meiner Sicht geht es in der Politik, in erster Linie bei den „Regierenden“, nicht wirklich um das Gemeinwohl sondern um die Befriedigung von Machtansprüchen. Sicherlich spielen auch hier die Gestaltungspielräume die man bekommt eine große Rolle aber vieles dreht sich auch um Posten und Personal, um Geld.
Wie die HNA auf Ihrer Interseite meldet haben SPD und Grüne den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Anlass genug diesen auch hier zu veröffentlichen und über die einzelnen Punkte zu diskutieren.
Wie heute der örtlichen Presse zu entnehmen war, ist die Junge Union gegen die Abwahl von Peter Niederstraßer. Dies wird in erster Linie mit den immensen Kosten, die dem Landkreis dadurch entstehen werden, begründet. Wie ich bereits in meinem Blogposting vom 17. April 2011 anmerkte, könnte man mit dem Geld viele Dinge anstellen, die sicherlich [...]
